Mehr als 1.200 Politiker*innen für Merseburg

Merseburg macht Partizipation der Bürger*innen in die Stadt-Politik möglich

Mit dem 1. Merseburger Bürgerbudget 2022 erhielt jede*r Merseburger*in die Chance, direkt mitzuentscheiden, wohin Geld aus dem Stadtsäckel fließt. Dieser demokratische Einbezug der Bürger*innen zeigt, welche Projekte den Bürger*innen vor Ort besonders am Herzen liegen und wofür sie Steuergelder einsetzen möchten. Für das Bürgerbudget liegen entsprechend dem Beschluss des Stadtrates jährlich im städtischen Haushalt 70.000,00€ bereit.

Zur Wahl standen insgesamt 42 unterschiedliche Ideen, die vorab durch Einzelpersonen und Vereinen der Stadt eingereicht werden konnten. Und die Wahl der Favoriten-Vorschläge war nicht leicht, schließlich waren alle Ideen von Merseburger*innen für Merseburger*innen und in jedes Projekt floss eine Menge Herzblut. Zum Tag der Entscheidung am 16.11.2022 waren insgesamt 1.222 teilnehmende Wähler*innen vor Ort in der Merseburger Rischmühlen-Halle, um ihre Wahl zu treffen. Jede*r Wähler*in hatte jeweils drei Stimmtaler, die er/sie den Projekten frei nach Belieben zuordnen konnten. Nach drei Stunden aktiver Wahlzeit startete ab 18:00 Uhr die Auszählung der vergebenen Stimmtaler.

Und gewonnen haben 10 der insgesamt 42 eingereichten Ideen.

Die ersten Drei mit den meisten Stimmen waren:

1. Platz: Aufstellung einer Outdoor Beton-Tischtennisplatte auf dem Schulhof der GS Joliot Curie für 2.800€ (302 Stimmen, bereits umgesetzt),

2. Platz:  Zuschuss für die Aufstellung von zwei Spieler- und Trainerkabinen für Platz 2 im Stadtstadion für 5 Tausend € (267 Stimmen, in der Umsetzung durch den Verein),

3. Platz: Siedlungsfest 2023 aus Anlass der 100-jährigen Grundsteinlegung der Zollinger Siedlung „Klause“ für 9 Tausend € (256 Stimmen, Umsetzung im September 2023).

Diese Projekte wurden und werden in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung Merseburg umgesetzt. Das letzte der 10 Projekte, die die meisten Stimmen erhalten hatten, hätte laut vorliegenden Mitteln im städtischen Haushalt eigentlich nicht umgesetzt werden können. Durch die kurzfristige Entscheidung des Merseburger Oberbürgermeisters Sebastian Müller-Bahr, insgesamt 2.800 € aus seinem Budget zu nehmen und diese in das Projekt zu stecken, konnte auch dieses finanziert werden.

Das 1. Merseburger Bürgerbudget zeigte, dass es sehr wohl Möglichkeiten gibt, als Bürger*in die Stadt direkt zu gestalten und nach eigenen Vorstellungen weiterzuentwickeln.

Oberbürgermeister Sebastian Müller-Bahr hätte eine so hohe Besucherzahl nicht erwartet: „Ich war überrascht. Mit dem Startschuss der Wahl war das Haus voll. Es wurden viele gute Gespräche geführt und viele Stimmen abgegeben. Das ist Demokratie live.“

Der große Andrang bewies, dass sich die Bürger*innen, entgegen mancher Vermutung, stark für politische Entscheidungen interessieren und durchaus einbezogen werden wollen. Zwei Merseburger Initiative hatten sogar jeweils einen eigenen Bus geordert, um die Wähler*innen für ihr Projekt direkt zum Tag der Entscheidung zu fahren.

Im Jahr 2023 wird das Bürgerbudget mit dem Tag der Entscheidung am 2. November 2023 an den Start gehen. Ideen können Merseburger*innen ab sofort bei der Stadtverwaltung einreichen. 

Einmal ist kein Mal! Sei deshalb auch in diesem Jahr zum Bürgerbudget am 2. November 2023 dabei.

Die weiteren Platzierungen von 2022:

4. Platz: Aufstellung multifunktionale Blockhütte für Veranstaltungen der Hoppenhauptkirche Beuna e.V. für 9 Tausend € (247 Stimmen, zurzeit in der Umsetzung)

5. Platz: Neugestaltung Schulhof GS Albrecht Dürer – Sichtschutz für Mülltonnen und Fußball-Bolzwand für 9 Tausend € (244 Stimmen, zurzeit in der Umsetzung)

6. Platz: Zuschuss zur Sicherung der Trinkwasserversorgung für den Reitverein St. Hubertus e.V. für 9 Tausend € (210 Stimmen, zurzeit in der Umsetzung)

7. Platz: Neues Klettergerüst für die Kita Meuschau für 9 Tausend € (208 Stimmen)

8. Platz:  Zuschuss für eine barrierefreie Spiel- und Kletterkombination für die Integrative Kita Kinderland für 9 Tausend € (199 Stimmen)

9. Platz: Chorsinfonisches Konzert mit den Merseburger Chören Domkantorei & CANTIAMO am 25.03.2023 für 4 Tausend € (163 Stimmen, umgesetzt)

10. Platz: Aufstellung einer überdachten Sitzgruppe in Kötzschen am Radweg zum Geiseltalsee 7 Tausend € (135 Stimmen)

Stand: 05. Juni 2023

Fotos: Vincent Grätsch